Rechtsprechung
   LSG Hessen, 02.02.2011 - L 4 KA 36/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,13249
LSG Hessen, 02.02.2011 - L 4 KA 36/09 (https://dejure.org/2011,13249)
LSG Hessen, Entscheidung vom 02.02.2011 - L 4 KA 36/09 (https://dejure.org/2011,13249)
LSG Hessen, Entscheidung vom 02. Februar 2011 - L 4 KA 36/09 (https://dejure.org/2011,13249)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,13249) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 03.02.2010 - B 6 KA 31/08 R

    Eigenständige Klärung von Vorfragen mit Auswirkungen auf die vertragsärztliche

    Auszug aus LSG Hessen, 02.02.2011 - L 4 KA 36/09
    Das Bundessozialgericht hat in seiner Entscheidung vom 3. Februar 2010 (B 6 KA 31/08 R, juris) darauf hingewiesen, dass es im Vertragsarztrecht zulässig ist, Vorfragen, welche Auswirkungen für mehrere Quartale haben, in einem Verwaltungs- und Gerichtsverfahren losgelöst von der Anfechtung eines konkreten Honorarbescheids zu klären.

    Denn das kommt regelmäßig nicht in Betracht, wenn eine Regelung schon von ihrer Struktur her mit höherrangigen Vorgaben nicht vereinbar ist (BSG, Urteil vom 3. Februar 2010, B 6 KA 31/08 R, Juris Rdnr. 31).

  • LSG Hessen, 11.02.2009 - L 4 KA 82/07

    Bewilligung einer Sonderregelung im Rahmen des Regelleistungsvolumens

    Auszug aus LSG Hessen, 02.02.2011 - L 4 KA 36/09
    Der Beschluss des Bewertungsausschusses sowie die daran anknüpfenden Regelungen in Ziffer 6.3 HVV sind nach der ständigen Rechtsprechung des Senats grundsätzlich mit höherrangigem Recht vereinbar (vgl. u. a. HLSG, Urteil vom 11. Februar 2009, L 4 KA 82/07; Urteil vom 29. April 2009, L 4 KA 76/08; Urteil vom 24. Juni 2009, L 4 KA 85/05, alle veröffentlicht in juris).

    Der Beklagten steht bei der Gewichtung dieser Kriterien ein Beurteilungsspielraum zu (Urteil des Senats vom 11. Februar 2009, L 4 KA 82/07 - juris).

  • BSG, 17.09.2008 - B 6 KA 46/07 R

    Ambulante Notfallbehandlung - keine unterschiedliche Vergütung zwischen

    Auszug aus LSG Hessen, 02.02.2011 - L 4 KA 36/09
    Allein der Gesichtspunkt, dass es in einem Rechtsstreit auf den Inhalt, die Auslegung oder die Wirksamkeit einer Honorarverteilungsregelung ankommt, führt nicht dazu, dass die Entscheidung gegenüber den an der Normsetzung Beteiligten notwendig nur einheitlich ergehen kann (BSG SozR 4-2500 § 75 Nr. 8).
  • BSG, 28.05.2008 - B 6 KA 9/07 R

    Bewertungsausschuss - angemessene Höhe der Vergütung psychotherapeutischer

    Auszug aus LSG Hessen, 02.02.2011 - L 4 KA 36/09
    Das gilt auch für die probatorischen Sitzungen, die nicht genehmigungspflichtig sind und über deren Umfang der Therapeut nach eigener Indikationsstellung entscheidet (BSG, Urteil vom 28. Mai 2008, B 6 KA 9/07 R = BSGE 100, 254, 279).
  • BSG, 28.05.2008 - B 6 KA 49/07 R

    Ärztliche und nichtärztliche Psychotherapeuten - angemessene Höhe der Vergütung

    Auszug aus LSG Hessen, 02.02.2011 - L 4 KA 36/09
    Ebenso wenig ist aus der Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 28. Mai 2008 (B 6 KA 49/07 R, juris) abzuleiten, dass bei Praxen in der Aufbauphase die probatorischen Sitzungen zwingend in einem weitergehenden Umfang honoriert werden müssen.
  • LSG Hessen, 17.03.2010 - L 4 KA 25/08

    Kassenärztliche Vereinigung Hessen - Auslegung der Ausnahmeregelung nach Ziff 6.3

    Auszug aus LSG Hessen, 02.02.2011 - L 4 KA 36/09
    Es ist daher auch ausgeschlossen, das Fehlen einer generalklauselartigen Härtefallregelung im Wege ergänzender Auslegung in den HVV hineinzuinterpretieren (vgl. Urteile des Senats vom 17.3.2010, L 4 KA 25/08 u. a. - Revision anhängig -).
  • LSG Hessen, 29.04.2009 - L 4 KA 76/08

    Kassenärztliche Vereinigung - Honorarverteilungsvertrag - Ausgleichsregelung zur

    Auszug aus LSG Hessen, 02.02.2011 - L 4 KA 36/09
    Der Beschluss des Bewertungsausschusses sowie die daran anknüpfenden Regelungen in Ziffer 6.3 HVV sind nach der ständigen Rechtsprechung des Senats grundsätzlich mit höherrangigem Recht vereinbar (vgl. u. a. HLSG, Urteil vom 11. Februar 2009, L 4 KA 82/07; Urteil vom 29. April 2009, L 4 KA 76/08; Urteil vom 24. Juni 2009, L 4 KA 85/05, alle veröffentlicht in juris).
  • SG Marburg, 17.06.2009 - S 12 KA 278/07

    Honorarverteilungsvertrag - Internistin mit Zusatzbezeichnung Psychotherapie -

    Die Kammer hält dies nicht für rechtswidrig - wenn sie dies, insoweit fachkundig mit zwei Ärzten besetzt, auch für sinnvoll hält, da so der Zweck der probatorischen Sitzungen besser erreicht werden kann - und hat dies bereits für Psychotherapeuten, die mehr als 90 % psychotherapeutische Leistungen erbringen, entschieden (vgl. Urteile der Kammer v. 22.10.2008 - S 12 KA 977/06, S 12 KA 56/07 und S 12 KA 235/07 -, jeweils Berufung anhängig: LSG Hessen - L 4 KA 116/08, L 4 KA 115/08 und L 4 KA 117/08; Gerichtsbescheid v. 13.02.2009 - S 12 KA 353/07 -, Berufung anhängig: LSG Hessen - L 4 KA 36/09).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht